Das neue Sturmgewehr der Bundeswehr wird das HK416 A8. Gewinner Haenel wird vom Vergabeverfahren offiziell ausgeschlossen, Heckler & Koch kriegt den Auftrag: Das deutsche Verteidigungsministerium hat dazu folgendes Statement abgegeben:
Nach Auswertung aller vorgelegten Unterlagen ist das Angebot der Firma C.G. Haenel vom weiteren Vergabeverfahren ausgeschlossen worden. Die Firma wurde darüber bereits in Kenntnis gesetzt. Nunmehr ist beabsichtigt, den Zuschlag der Firma Heckler & Koch zu erteilen.
Begründung:
Nach der Feststellung, dass einer der Bieter möglicherweise Patente verletzt hat, wurde das Verfahren wieder in den Stand der Angebotswertung zurückversetzt.
Daraufhin erfolgte eine patentrechtliche Bewertung durch eine externe Patentanwaltskanzlei. Im Ergebnis liegt nach Feststellung der Gutachter eine Patentverletzung vor.
Der Firma C.G. Haenel wurde nach Vorlage der Gutachten die Möglichkeit der Stellungnahme eingeräumt. Diese ist zeitgerecht eingegangen, wurde eingehend geprüft und floss in die Gesamtbewertung ein.
Unter Berücksichtigung aller vergaberechtlichen Aspekte ist man schlussendlich zum Ergebnis gekommen, dass das Angebot der Firma C.G Haenel wegen der Patentverletzungen auszuschließen ist.
Die Wiederholung der Angebotswertung ist damit abgeschlossen.
HAENEL DEFENCE im Internet: www.cg-haenel.de/defence_de
HECKLER & KOCH im Internet: www.heckler-koch.com
Die Bundeswehr im Internet: www.bundeswehr.de
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