Wenn David gegen Goliath antritt, gewinnt David. So will es die Geschichte. Ob das wirklich so ist, bleibt momentan offen.
Das neue Sturmgewehr der Bundeswehr sollte – wir haben berichtet – von der Waffenschmiede C.G. Haenel aus Thüringen produziert werden. Der Mitbieter und Traditionshersteller Heckler & Koch wäre leer ausgegangen. Doch der konnte noch berufen. Und nun macht das Verteidigungsministerium einen Rückzieher.
Das Bundesverteidigungsministerium hat erklärt, die Vergabe des Großauftrags für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr an Haenel zurückzuziehen. Das Ministerium begründete den Schritt mit „möglichen Patentrechtsverletzungen“ durch das Unternehmen zulasten des Mitbewerbers Heckler und Koch. Wir dokumentieren euch hier die Stellungnahme des deutschen Verteidigungsministeriums vollständig:
„Auf Grundlage des am 30. September 2020 bei der 1. Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt eingegangenen Nachprüfungsantrags der Firma Heckler und Koch hat die Vergabestelle des Bundes (BAAINBw) erstmalig nachprüfbar von einer möglichen Patentrechtsverletzung durch die Firma C.G. Haenel GmbH Kenntnis erlangt.
Die darauf eingeleiteten internen Prüfungen haben zum Ergebnis geführt, dass eine entsprechende Patentrechtsverletzung durch den Bieter C.G. Haenel GmbH zulasten des Bieters Heckler und Koch nicht auszuschließen ist.
Vor diesem Hintergrund war die Vergabestelle des Bundes angehalten, das Informationsschreiben (§ 134 GWB) an die Bieter über die beabsichtigte Zuschlagserteilung an die Firma C.G. Haenel GmbH aufzuheben.
Die Vergabestelle des Bundes wird damit in eine Neubewertung der Angebote unter Berücksichtigung aller Aspekte eintreten.“
Interpretieren wir diese Stellungnahme richtig, heißt das nicht, dass das MK556 nicht die Chance hat, neues Sturmgewehr der Bundeswehr zu werden. Allerdings ist der vorher recht geradlinige Prozess noch einmal zurückgestuft worden zur neuerlichen Prüfung. Spannend ist die Frage, welche Patent hier verletzt worden sein könnten. Es geht das Grücht herum, dass es sich um das Magazin handeln könnte und damit allerdings um ein Patent von Magpul, nicht von HK. Spiegel Online schreibt dazu: „Haenel liegt offenbar bereits seit längerer Zeit mit einem US-Hersteller über Kreuz, der sich bestimmte Komponenten des Magazins patentrechtlich schützen ließ. Aus Sicht der Thüringer Waffenschmiede besteht jedoch kein Schutz. Trotzdem hätte der Hersteller den laufenden Streit bei der Bewerbung um den Bundeswehr-Großauftrag für das neue Sturmgewehr transparent machen müssen, heißt es von Vergaberechtsexperten.“
Der umkämpfte Kandidat: Haenel MK556.
David gegen Goliath ist auf jeden Fall ein spannendes Match. Denn nach der ersten Schrecksekunde und nach der Möglichkeit von HK Stellung zu nehmen und ins Gefecht zu ziehen, ist ein beachtliches Feuerwerk gegen Haenel und sein Produkt entfacht worden: zuerst waren es „Araber, denen die Firma gehört“, dann der Jemen-Krieg, der damit finanziert wird, die gestreuten Zweifel, dass die Thüringer Firma, die Teil der Merkelgruppe ist, einen so großen Auftrag nicht erfüllen könne. Zuletzt waren es auffällig geleakte Dokumente aus dem Entscheidungsprozess der Bundeswehr, die einheitlich vom Online Magazin „Businessinsider“ bespielt wurden, die Haenel und sein Produkt madig machen sollten: mal mit den Vorwürfen von „Geheim-Klauseln“, dann mit „Geheimabsprachen“. „Patentverletzung“ kam nicht vor und ist ganz neu … Warten wir ab, was davon übrig bleibt.
Wie geht es eigentlich dem Spezialkräfte Sturmgewehr?
Die deutsche Bundeswehr blickt jedenfalls auf ein „erfolgreiches“ Jahr zurück: politische Debatte Abschaffung Spezialkräfte, Absage der Großhubschrauberbeschaffung vor 14 Tagen, jetzt dieses Fiasko mit dem Sturmgewehr Bundeswehr. Aber das hätten eh nicht alle kriegen sollen: deutsche Spezialkräfte sollen ja das HK416 von Heckler & Koch als G95 verwenden, immerhin haben die diese separate Ausschreibung von 2017 gewonnen. Seit Januar 2019 sollte geliefert werden, angeblich sind die 1.000 Stück allerdings bis jetzt nicht abgenommen. Die Truppe, so hört man, ist eher unzufrieden. Droht da das nächste deutsche Debakel?
Wir werden sehen, wie dieser Goliath-Kampf ausgehen wird. Und wo am Ende David bleibt …
HAENEL DEFENCE im Internet: www.cg-haenel.de/defence_de
HECKLER & KOCH im Internet: www.heckler-koch.com
Die Bundeswehr im Internet: www.bundeswehr.de
MEHR STURMGEWEHR BUNDESWEHR AUF SPARTANAT
HIER stellen wir das Haenel MK556 auf SPARTANAT vor.
HIER bestätigt die Bundeswehr die Entscheidung.
DAS antwortet Heckler & Koch zur Entscheidung der Bundeswehr.
DAS erklärt Haenel zum MK556.