Externe Beobachter stelle sich die Frage: wie dysfunktional ist die Bundeswehr? Das Verteidigungsministerium hat nun eine neue „Verteidigungspolitische Richtlinien“ herausgegeben. Sie sollen helfen, die Bundeswehr auf die „Anforderungen der Zeitenwende“ auszurichten.
Verteidigungsminister Boris Pistorius und Generalsinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer haben anlässlich der Bundeswehrtagung am 9. November 2023 die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien für die Zeitenwende vorgestellt. Kernauftrag der Streitkräfte ist laut Dokument – Überraschung, Überraschung – „die Landes- und Bündnisverteidigung“. Personal und Ausstattung der Bundeswehr richten sich nach diesem Auftrag. Dazu brauche es eine „kriegstüchtige“ Truppe, denn die Bedrohungslage in Europa habe sich seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine dramatisch gewandelt.
Um den Begriff „kriegstüchtig“ gab es gleich eine große Aufregung, als ob das für die „Job-Description“ einer Armee nicht selbstverständlich wäre. Nominell müssten die Verteidigungspolitischen Richtlinien das Grundlagendokument zur Neugründung der Bundeswehr sein. Wir sind gespannt, ob sie es schaffen.
HIER gibt es die Verteidigungspolitischen Richtlinien 2023 gratis um Download.