„Wer aber überwacht die Überwacher?“ist ein geflügeltes Wort wenn es um die demokratische Kontrolle von Geheimdiensten geht. Wer im Geheimen arbeitet, muss besonders überwacht werden. Im Rahmen des Schwerpunktthemas „Demokratie und Geheimdienste“ im Deutschen Spionagemuseum diskutieren Kontrolleure und Kontrollierte die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste.
Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages steht nicht erst seit der NSA Affäre immer wieder im Mittelpunkt öffentlicher Aufmerksamkeit. Mal übt es Kritik, mal wird es kritisiert. Neun Abgeordnete und seit neuestem ein ständiger Bevollmächtigter sollen hinter fest verschlossenen Türen die Arbeit von BND, Verfassungsschutz und MAD kontrollieren.
Wie das funktioniert, diskutieren am 20. November um 19 Uhr der Präsident des BND Dr. Bruno Kahl, die Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch und Konstantin von Notz, beide Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums, und Prof. Anna Daun, Professorin für Sicherheitsmanagement der Hochschule für Wirtschaft und Recht.
Überwachung der Überwacher:
Podiumsdiskussion zur parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste:
20. November, 19 Uhr
Teilnehmer:
Uli Grötsch, MdB, Mitglied des PKGr
Konstantin von Notz, MdB, Mitglied des PKGr
Dr. Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes
Prof. Anna Daun, Hochschule für Wirtschaft und Recht
Moderation:
Dr. Christopher Nehring, Leiter Forschung DSM
Ort:
Deutsches Spionagemuseum, Leipziger Platz 9, 10117 Berlin
Eintritt frei
Das Deutsche Spionagemuseum im Internet: www.deutsches-spionagemuseum.de
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